Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadenersatz · Patentrecht · Strömungssteuerung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsgrund bei Haftbefehlserlass zur Erzwingung einer … · Nachschieben von Kündigungsgründen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde teilweise mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung bei unterlassener Zeugenvernehmung zur …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verweigerung der Zeugenvernehmung nach Ablauf einer zum …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Prozessverschleppung bei Nichtvorlage von Bohrprofilen und … · Ausschluss des Anscheinsbeweises bei untypischen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage trotz möglicher … · Wechsel vom Leistungs- zum Feststellungsantrag · Darlegungs- und Beweislast des Anspruchstellers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Unterlassenes Abstellen der Wasserzufuhr vor Beginn des …
Delikts- und Haftungsrecht
Aufrechnung nach einer nachträglich modifizierten … · Aufrechnung mit Gegenansprüchen unter Bezugnahme auf Anlagen · Entscheidung auch im Nachverfahren durch das …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Unfallursächlichkeit der Bildung eines Desmoid-Tumors · Schmerzensgeld für dauerhafte Beeinträchtigungen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Nichtberücksichtigung des auf den verspäteten Vortrag des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzögerung · Erheblichkeit
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verfahren vor dem DPMA · PatG sieht eine Zurückweisung verspäteten Vorbringens nicht …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Berücksichtigung von anderslautenden materiell-rechtlichen … · Wegfall des Anlasses zur Einreichung der Klage nach …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht des Klägers zur Bestimmung der Rangfolge bei … · behauptetes Eigentum an beschädigtem Fahrzeug und …
Zivilrecht
Unzulässige Rechtsausübung bei der Durchsetzung von …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verfahrensmangel · Beweisantrag · Verwertung eines Gutachtens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ermittlung des angemessenen Sachverständigenhonorars anhand …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht