Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Verzicht auf die Weiterverfolgung zuvor gestellter … · Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Anscheinsbeweis bei Verseuchung eines Brunnens mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Haftung der Trägergemeinde nach den Grundsätzen der GoA bei …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Wirksamkeit der Kündigung in Ansehung der Nichteinhaltung … · Einwand einer doppelten Schriftformklausel im … · Zurückbehaltungsrecht an rückständiger Miete bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Luftfrachtspediteurs zur ordnungsgemäßen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beweisantritt ohne Einzahlung des Auslagenvorschusses in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertung des Sachverständigengutachtens eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kumulative Geltendmachung von Ansprüchen auf Rückruf und … · Anspruch auf Rückruf patentverletzender Erzeugnisse gegen … · Voraussetzungen der Inanspruchnahme des im Ausland … · Ermöglichung oder Förderung einer fremden Patentverletzung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zu einem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Vertragswiderruf · Zinsbindung
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schätzung des entgangenen Gewinns nach fristloser Kündigung … · Erstattungsfähigkeit von Inkasso- und Rechtsanwaltskosten …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Mittäterschaft · Eilbedürftigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
befristeter Formulararbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei fehlerhafter Zurückweisung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen