Zivilrecht
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Offenbarung von Entgegenhaltungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügepflicht beim … · Zurechenbarkeit einer Auskunft des Herstellers über Mängel
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Der am xx.xx.xxxx geborene Kläger, von Beruf niedergelassener Hautarzt, verlangt von den Beklagten …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur unzulässigen Erweiterung · Phosphatmischung aus mehreren Komponenten · Übertreffen der ursprünglich offenbarten Gesamtsumme der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an den Vortrag des Vermieters
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anscheinsbeweis bei einem streitigen Unfall im Bereich …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Ersatzzustellungsklausel in Allgemeinen … · Gehörsverletzung im wiedereröffneten Berufungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert