Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Präklusion der Zuständigkeitsrüge nach Ablauf der …
Zivilrecht
Beschlusskompetenz von Untergemeinschaften · Streitwertbemessung bei der Anfechtung des Beschlusses über …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitgeberstellung · Baustelle mit zahlreichen Subunternehmern · verspätetes Vorbringen
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage einen Anspruch auf Auflassung der in den Klageanträgen …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
verspätete Rüge in der Berufungsinstanz
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Voraussetzungen der Inanspruchnahme des im Ausland …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei konkludenter … · Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht · Zurechenbarkeit des Handelns eines mit dem Räum- und … · Schädigung von Pflanzen durch mit Streusalz vermischten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
umfangreiche Stellungnahme des gekündigten Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
unterlassene Mitteilung der Anschriftenänderung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurechnung des Wissens des fachlich zuständigen … · Abzug eines "außergewöhnlichen Steuervorteils" im Wege der …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Anforderungen an die Darlegung des entgangenen Gewinns · vorprozessuale Rechtsverfolgungskosten in Form anwaltlichen … · Sekundärhaftung · Hemmung der Verjährung des Sekundäranspruchs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen