Betriebsübergang · Betriebsteil, Teilbetrieb oder selbstständiger Betrieb · Sozialauswahl · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Aufnahmebefugnis trotz Vorliegen eines vollstreckbaren … · Aufnahme eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens · Verfahrenseintritt des Widersprechenden und Bindungswirkung … · Wirksamkeit bei einer Mehrheit von Widersprechenden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Grob fahrlässiges Handeln eines Kapitalanlegers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grob fahrlässiges Handeln eines Kapitalanlegers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit bei … · Verbot des Nachmachens des Öko-Kennzeichens als …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnwerterhöhendes Merkmal der „bevorzugten Citylage“ nach …
Miet- und Kaufrecht
Neues Vorbringen bei Vorlage eines Privatgutachtens · Neuheit des Vorbringens auf Grundlage einer erstinstanzlich … · Darlegungslast des Nichtigkeitsklägers zur Widerlegung der …
Patentrecht Abgeändert
Die Klägerin verfolgt Ansprüche gegen den Beklagten nach den Vorschriften der unerlaubten Handlungen
Delikts- und Haftungsrecht
zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Pauschalvergütung für Planungsleistungen außerhalb eines … · vergütungspflichtige Abfrage von Lösungsvorschlägen · Nachprüfung eines zu niedrigen Pauschalhonorars
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
arglistige Täuschung · Unternehmenskaufvertrag · Schadensersatz · Vertrag zugunsten Dritter · Insolvenzschuldner
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen