Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 24
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Widerruf einer einseitigen Verwahrungsanweisung bei …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesamtschuldnerausgleich · Bauabnahme · Abdichtungsmangel · Regreßanspruch · Berufshaftpflichtversicherung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vernehmung der beweisbelasteten Partei · erstmaliger Antrag auf Vernehmung eines indirekten Zeugen · Parteivernehmung von Amts wegen nach Ausschöpfung anderer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Klageänderung oder Widerklage kurz vor dem …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabeanspruch des Untervermieters gegen den Untermieter
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Mitverschulden des Mieters
Miet- und Kaufrecht
mangelnde erfinderische Tätigkeit · verspäteter Hilfsantrag · Schriftsatzfrist
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zuschlag von 10% für Unvorhergesehenes in der … · höhere Mängelbeseitigungskosten als die mit dem Mangel … · Umsatzsteuer auf voraussichtliche Mängelbeseitigungskosten
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Vertragsstrafenvereinbarung für Verstoß gegen die …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Selbst bei unterstellter Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB ist …
Zivilrecht Abgeändert