Zivilrecht
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.775 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.775 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Heizstrahler
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
uploaded IV
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatzfähigkeit sog. Zusatzkosten · Rechtsmittelkosten bei Vorlage der Schätzgrundlage erst im …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zurückweisung verspäteter Angriffs- und Verteidigungsmittel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung eines Urkundsbeweises · Vorratskündigung des Kleingartenpachtvertrages aufgrund …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
etwaiger Zwischenverdienst · Vermittlungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit · Sachdienlichkeit · Klageerweiterung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
als sog. "Townhäuser" bezeichneten · Wohnungseigentumseinheiten
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Stand der Technik · Offenbarung · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Offenbarung · Zur Unzulässigkeit einer Erweiterung · Stand der Technik · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Fahrzeugreparaturkosten · Nutzungsausfall · merkantile Wertminderung
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Befugnisse des Insolvenzverwalters · Abweisung eines in Berufungsinstanz geänderten Klageantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Abgas-Skandal · Schadensersatz · Rückgabe von Fahrzeug · Nutzungsentschädigung · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fahrzeugs mit einem subjektiv empfundenen Mangel bei …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Qualifizierung als Versicherungsvertrag · kartellrechtliche Marktabgrenzung · unangemessen lange Festlaufzeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechterhaltung des Patents in beschränkter Form im … · Wettbewerbsinteresse · Zur Frage der Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Präklusion von Rügen · Wertaddition unterschiedlicher Klagebegehren
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen