Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
1.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.774 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
DSGVO · Datenübermittlung in Drittländer · Cookie-Einwilligung · Irreführende Datenschutzhinweise · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kostenfestsetzung · Streithilfe · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung · § 494a ZPO · Rückforderung
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesamtschuldnerhaftung · Grundstücksübertragung · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung · Verbraucherdarlehensvertrag · Widerruf · Bearbeitungsgebühr · Nichtabnahmeentschädigung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Wohnraummiete · Nutzungsentschädigung · Räumungsanspruch · Vertragsverhältnis · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Streitwert · ZPO § 6 · Grundstückswert · Sachverständigenabschätzung · GKG § 64
Zivilrecht
Schaffung auszugleichender Härte bei Übernahme fremder …
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Gebrauch in Deutschland · Filmfinanzierung · Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Nachweispflicht bzgl. des bei der Kündigung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision eines bei Dunkelheit ohne Abblendlicht fahrenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Sportverband · Wettkampfentscheidung · Vertragsverletzung · Dachverband
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben
AGB-rechtliche Zulässig eines Haftungsausschlusses
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
gleichzeitige Prozess- und Sachabweisung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht