3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
1.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.774 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien streiten um Honorar- und Schadensersatzansprüche aus verschiedenen Geschäftsbesorgungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten bei teilweise … · Erstattung von Kosten für ein unbrauchbares Privatgutachten
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zugangsgewährung zu der zu begutachtenden Wohnung · Darlegungsanforderungen bezüglich behaupteter Mängel
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Eigenbemühungen des Arbeitnehmers und …
Arbeitsrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kostenvorschuss für die Beseitigung von Baumängeln
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Voraussetzungen einer verbotenen Verfallabrede
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Beweislast · Versicherungsvertrag · Widerruf · ZPO § 522 Abs. 2 · Willenserklärung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen