Einsatz eines Femtosekundenlasers bei Durchführung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
2.752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.752 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Eine Fristsetzung mit Kündigungsandrohung ist dann nicht erforderlich, wenn sich das Verhalten des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Maklerprovision und Grunderwerbsteuer als ersatzfähige …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Betriebsübergang · Arbeitsverhältnis · Weiterbeschäftigungspflicht · Übertragung von Betriebszweigen · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch · wettbewerbswidrige Werbung · repräsentative Umfrage · Irreführung im geschäftlichen Verkehr · Erstattung von Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
VOB/B · Bauvertrag · Aufrechnung · Fälligkeit · Gewährleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen