Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
2.752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.752 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Coronavirus · Impfung · Maßregelung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschafterklage · Pflichtverletzung · Geschäftsführerhaftung · Gesellschaftsvertrag · Zustimmungspflicht
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
zum verspäteten Vorbringen von Anträgen · mit der Änderung von Hilfsanträgen angestrebte … · keine geringfügige Änderung eines verteidigten … · Beklagte hat Verspätung nicht genügend entschuldigt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Arbeitsrecht
Scheingeschäft · Sittenwidrigkeit eines Vertragsschlusses zur Tarnung einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Abgebrochenes Überholen eines Fahrzeugs mit gelbem …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
zur Frage der Patentfähigkeit · fehlende Neuheit · keine erfinderische Tätigkeit · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen