Zivilrecht
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
2.752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.752 Entscheidungen
benachbartes Vogelschutzgebiet · Natura-2000-Verträglichkeit - Ausnahmemöglichkeit
Verwaltungsrecht
Erstattungsfähigkeit der vom Auftragnehmer aufgewendeten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Internationale Zuständigkeit · Ort des schädigenden Ereignisses · Rückwirkung der Klagezustellung nach Behebung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sittenwidrigkeit des Inverkehrbringens eines … · Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung von erstinstanzlich nicht berücksichtigtem … · rechtliches Gehör · Begründungswechsel für Präklusion in der Rechtsmittelinstanz
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
erneute Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Mieterhöhungsausschluss bei Staffelmietvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Übergang von durch Teilanerkenntnisurteil rechtskräftig …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
"Hassia" · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Gewinnthesaurierung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Folge der Aufhebung des Vertrages
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Stand der Technik · keine erfinderische Tätigkeit · unzulässige Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht