Zivilrecht
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
2.752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.752 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Betriebliche Altersversorgung: Vorausabtretung des im Versorgungsfall fälligen Anspruchs aus einer …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewährleistung des Veräußerers nach Werkvertrags- bzw. …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Mehrvergütungsanspruch für behördlich angeordnete … · Vertragsgegenstand einer im Brandschutzkonzept vorgesehenen … · Genehmigungsrisiko des Auftragnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Werkvertrag · Abgrenzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung für ein Fehlverhalten des …
Zivilrecht
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Vergütung bzw. Schadensersatz für die …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast bei Schadensersatzanspruch des …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Übersendung eines Arztbriefes nach Koloskopie an …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Dieselabgasskandal: Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Fahrzeughersteller bei Erwerb des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Endreinigung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Anscheinsbeweis für ein beratungsgerechtes Verhalten bei …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Netzbetreibers auf entgangenen Gewinn infolge …
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen