Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Bauhandwerkersicherungshypothek
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Beschränkung der bei der Betriebskostenumlage zu …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
"Brogsitter Der Botschafter guten Weines Bro-Secco … · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · Auslegung eines Kostenauferlegungsantrages
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Nachweis eines Kaufvertragsabschlusses · Bereicherungsanspruch aus Eingriffskondiktion
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Angabe des Rechtsformzusatzes bei Werbung in einer … · Wettbewerbsverhältnis
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme · Entbehrlichkeit einer Fristsetzung · Wechsel von einem Schadensersatzanspruch zu einem … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis bei Beauftragung eines … · Nichtabraten von einer Klageeinreichung im Jahr 2013 bei …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verpflichtung zur Einwilligung in die steuerliche … · Ausgleich für ungünstigere Lohnsteuerklasse nach Scheitern … · Wahlmöglichkeit der gemeinsamen steuerlichen Veranlagung
Familienrecht Abgeändert