Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Mangelhaftigkeit aufgrund einer unzulässigen … · Anspruch auf Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen … · Unverhältnismäßigkeit der Ersatzbeschaffung bei Möglichkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Verlängerungswirkung" eines Mängelbeseitigungsverlangens
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Unterabtastung · Signalverarbeitung · Patentanspruch · Technische Lehre
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Vergaberecht · Transparenzpflicht · Zuschlagskriterien · Ausschluss von Angeboten · Formvorschriften
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentrecht · Patentverletzung · Lohnfertigung · Schadensersatz · Patentanmeldung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Eigenbedarfskündigung einer Vermieter-GbR · Erfordernis einer Zweckentfremdungsgenehmigung bei einem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Kunstfälschung · Gesamtschuld · Kaufvertrag · Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Netzbetreibers auf entgangenen Gewinn wegen …
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Eintritt der Schlussrechnungsreife · Darlegungs- und Beweislast · AGB-Klausel über die Unbeachtlichkeit der eingetretenen …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung "Glen Buchenbach" …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
faktisches Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen