Bestreiten mit Nichtwissen bei Verursachung der Mängel … · Wohnungsbesichtigung · Verjährung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 21
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Es ist Sache des Versicherungsnehmers, der einen höheren Betrag als die vom Versicherer errechnete …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Einholung von Informationen zu den auftretenden …
Zivilrecht
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bauvertrag · VOB/B · freie Kündigung · Vergütung · Bodengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Wettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Ausführung von Beförderungsaufträgen durch Mietwagen als …
Zulässigkeit der unmittelbaren Annahme von … · Vereinbarkeit des Verbots der Smartphone-Applikation "UBER … · Vermittlungsdienst als Verkehrsdienstleistung - UBER Black …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Mitverkauf von für den Fahrzeugtyp nicht zugelassenen Felgen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Schadenersatzanspruch gegen die Herstellerin aufgrund …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben