Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 25
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Aufhebung und Zurückverweisung des verfrühten Ausspruchs …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen …
Zivilrecht Abgeändert
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anscheinsbeweis bei Verseuchung eines Brunnens mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Kündigung in Ansehung der Nichteinhaltung … · Einwand einer doppelten Schriftformklausel im … · Zurückbehaltungsrecht an rückständiger Miete bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Entschädigungsanspruch eines Anliegers gegen eine an den … · Berücksichtigung der Gesamtdauer der Bauarbeiten zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verlinkung auf urheberrechtswidrig öffentlich zugänglich …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Mietvertrag · Wohnungseigentum · Baugenehmigung · Unterlassungsanspruch · Rettungsweg
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Stimmrechtsverlust für einen Gesellschafter wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zusatzvergütung für als Nebenleistung aufgeführte … · Streitverkündung in parallelen Werklohnprozessen gegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
"DPV (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen in der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Laufzeitverlängerungsklausel
Zivilrecht Klage abgewiesen