Bau- und Werkvertragsrecht
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 26
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht
Schätzung des entgangenen Gewinns nach fristloser Kündigung … · Erstattungsfähigkeit von Inkasso- und Rechtsanwaltskosten …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch einer Krankenversicherung auf Rückzahlung in …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verfahrensweise bei gleichzeitiger Entscheidungsreife von … · Auslegung der Teilungserklärung hinsichtlich der Reichweite …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Mietvertrag · Geschäftsbesorgungsvertrag · Räumungsanspruch · Herausgabeanspruch · Vereinsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme wegen … · Verzinsung bei durch Untreue entzogenen Geldern · Verfahrenswerterhöhung durch eine materiell-rechtlich …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Nacherfüllung durch Ersatzlieferung · Vertretbarkeit des erworbenen Hundes bei fehlendem Aufbau …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Fehlende Fälligkeit des Kautionsrückzahlungsanspruch … · Aufrechnung des Vermieters mit Gegenforderungen aus nicht …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zielvereinbarung · Nachwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Voraussetzungen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs · Entscheidungserheblichkeit eines Gehörsverstoßes bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Beobachtungspflicht eines Suchmaschinenbetreibers …
Zivilrecht Aufgehoben
Hinweispflicht des Versicherers auf einen notwendigen … · Beweislast für den Zugang des Hinweisschreibens · Prämienzahlungsanspruch bei Geltendmachung von …
Zivilrecht
Zivilrecht
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben