Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 29
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Umfang der Beratungspflichten bei einem … · Rücktrittsrecht des Käufers bei mehrmonatiger Verzögerung … · Rechtshängigkeit einer nach dem Schluss der mündlichen …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Verjährungseinrede bei jahrelanger Höhenüber- und …
Zivilrecht
sekundäre Darlegungslast des Verkäufers
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
erheblicher Prospektfehler bei Prognosen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zumutbarkeit des Erwerbs des Textes des Standards gegen … · Anforderungen an ein FRAND-gemäßes Gegenangebot zu einem … · Klage gegen den Vertreiber der Gesamtvorrichtung · Einwand des Verstoßes gegen europäisches Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zugangsberechtigung der erbberechtigten Eltern einer …
Zivilrecht
Zusammenstoß einer ferngesteuerten Rangierabteilung und …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatz wegen Prospektfehlern
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Kenntnisgabe umfasst auch Stellungnahmen zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch bezüglich Einbaus von Vorrichtungen … · kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand · Obliegenheit eines konkreten Gegenangebots des …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe eines Ballfangzauns an einem Sportplatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Falschberatung · Steuerliche Geltendmachung · Rangrücktrittsvereinbarung · Krisenbestimmtes Darlehen · Haftung von Rechtsanwälten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Anordnung eines Vorausvermächtnisses · einfache Nachfolgeklausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen klägerischen … · Inhalt des Ausgleichsanspruchs · Kostenentscheidung bei teilweiser Zurückweisung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen