Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Mitverschulden bei Betreten einer erkannt glatten Eisfläche · Zulassung neuen Sachvortags im Berufungsverfahren
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgebender Zeitpunkt der Schadensberechnung · sekundäre Darlegungslast des Schädigers bei …
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
konzernweite Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vertragsauslegung zur Wirksamkeit eines Rücktritts wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an die Berufungsbegründung bei … · Dokumentationsmangel bei der operativen Versorgung einer … · Behandlungsfehler bei Versorgung einer Darmserosaverletzung … · lückenhafte Dokumentation als Behandlungsfehler
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachvorträge unterliegen nicht dem Amtsermittlungsgrundsatz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei konkludenter … · Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht · Zurechenbarkeit des Handelns eines mit dem Räum- und … · Schädigung von Pflanzen durch mit Streusalz vermischten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO von einer Darstellung des Tatbestands ab
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gültigkeit eines Negativbeschlusses zu einer konkret … · Gestaltungsurteil über die Durchführung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Abgrenzung eines Handelsvertretervertrags von einer … · Ermittlung des Rohausgleichs
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Individualanspruch eines einzelnen Wohnungseigentümers · Anspruch auf Duldung des Beseitigung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Beschlusskompetenz der Gemeinschaft für einen Beschluss … · Verwalterzustimmung bei baulichen Veränderungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vermittlung einer Schiffsfondsbeteiligung für einen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Einlagenrückgewähr durch Verkauf von Geschäftsanteilen zu … · Bewertung der Geschäftsanteile einer Grundbesitz-GmbH
Insolvenzrecht Abgeändert
Anwendbarkeit des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes · Vorliegen eines Überbaus
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Delikts- und Haftungsrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erstattungsfähigkeit eines sog. Kündigungsfolgeschadens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert