Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 31
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Unmittelbare Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel · indizielle Heranziehung von Vergütungsregelungen bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Irrtum über den Preis · Sofortkauf bei eBay · Willenserklärung · Vertragszustandekommen · Kleingedrucktes
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit des in Deutschland geltenden … · Nachweis des Kollisionsortes · Bestimmung des Verzugsbeginns
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Indizwirkung der Entgeltgenehmigung · Erschütterung der Indizwirkung durch den Netznutzer · Einwendungen gegen die energiewirtschaftsrechtlichen … · Einwendungen gegen das Ergebnis der ersten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mietzahlungspflicht bei vorzeitigem Auszug aus dem …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung einer in einem erstinstanzlich …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Betriebsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichteintritt der aufschiebenden Bedingung des Erwerbs des … · Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag oder …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verstoß gegen Informationspflichten bei Einstellung eines …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Urkundenprozess · Zustandekommen eines Dienstvertrags auf einer … · anfängliche objektive Unmöglichkeit · Vergütungsanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anwendbares Recht für die Beurteilung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
formelle Unwirksamkeit der Betriebskostenabrechnung für … · Rückforderung von Betriebskostenvorauszahlungen bei …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht