Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 37
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verbot der Auswechslung von Präklusionsgründen in der … · Folgen eines missverständlichen rechtlichen Hinweises des … · Abrechnung eines Detailpauschalvertrages nach Kündigung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Objektive Gläubigerbenachteiligung · Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung · Herausgabe von ersparten Zinsen
Zivilrecht
Verwirkungseinwand
Zivilrecht
Schadensersatzpflicht des Finders bei Zerstörung
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf … · Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung · rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeldanspruch bei Gesundheitsverletzung durch … · gerichtliche Schätzung eines Haushaltsführungsschadens
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte dem Grunde nach zum Ersatz allen Schadens …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
anwaltliche Pflichtverletzung bei Heraufsetzungsbeschwerde · Entstehung einer Einigungsgebühr bei Entwurf einer … · Höhe der Einigungsgebühr · Gegenstandswert bei Haftungsbeschränkung des …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Versäumen der Ausschlussfrist
Arbeitsrecht
Rückstellungen für Nachbetreuungsleistungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt