Nichtzulassung von Vortrag zum Verjährungsverzicht im … · richtiger Adressat einer Verjährungsverzichtserklärung · Verjährungshemmung durch Verteidigung gegen eine negative …
Zivilrecht
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 38
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Kenntnis der Nichtschuld
Zivilrecht
irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit bei … · Verbot des Nachmachens des Öko-Kennzeichens als …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Antragstellerin zu 2. (nachfolgend auch nur als „Antragstellerin“ bezeichnet), deren alleinige …
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Antragstellerin zu 2. (nachfolgend auch nur als „Antragstellerin“ bezeichnet), deren alleinige …
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Schadensersatz · Kanalisation · öffentliche Trägerhaftung · Wertminderung · Beweislast
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch bei einem Lagerhaltungs- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Anwaltsvertrag · Pflichtverletzung · Insolvenzantrag · Restschuldbefreiung · Schadensersatz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Leasingvertrag · Restwertgarantie · Gebrauchtwagenabrechnung · Umsatzsteuer · Vertragsabrechnung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wohnungseigentum · gewerbliche Nutzung · Störung der Gemeinschaft · Teilungserklärung · Untervermietung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Die 1982 gegründete und seitdem für Dienstleistungen einer Werbe-, Marketing- und Eventagentur das …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
ergänzende Vertragsauslegung bei irrtümlicher …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen