Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 297 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
258 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 297 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
258 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Diskriminierung · Urlaubsentgelt
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Bauvertrag: Keine Klageänderung bei Umstellung eines Antrags auf Abschlagszahlung auf Schlusszahlung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheit der Teilung · Korrektur einer unrichtigen, vom Notar eingereichten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Wohnungseigentum: Ansprüche der Wohnungseigentümer und des Verbandes bei von der Teilungserklärung …
Zivilrecht
Bestimmtheitsanforderungen an den Klageantrag
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Vollstreckungsschutzantrag im Berufungsverfahren als … · Räumung von Büroräumen als unersetzlicher Nachteil
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
nicht beschiedene Hilfsanträge erster Instanz als …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Fragen der Passivlegitimation und Verjährung
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Entschädigung wegen einer Grundbucheintragung von Leitungs …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schuldbefreiende Wirkung bei Ermächtigung zur Entgegennahme … · keine Berücksichtigung einer nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Säumnis der ablehnenden Partei bei fehlender ausdrücklicher …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen