Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 304 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
957 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 304 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
957 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Anforderung an die Annahme der Erteilung einer vorläufigen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bindungswirkung eines Grund- und Teilurteils · Bejahung eines abgrenzbaren Teils des Gesundheitsschadens …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung des Leistungsverzeichnisses bei Unklarheiten über … · Voraussetzung der Auftragsentziehung bei nicht …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesetzeswidrigkeit einer Honorarvereinbarung bei … · Unwirksamkeit einer Regelung der HOAI zur Honorarermittlung · Zulässigkeit eines Zwischenurteils über den Anspruchsgrund
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Feststellung der Schadensersatzverpflichtung im Grundurteil …
Zivilrecht Abgeändert
Mangel bei Bauarbeiten · Schadensersatzanspruch · Abtretung von Ansprüchen · Bauvertrag · Verjährung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Werkvertrag · Abdichtungsarbeiten · Subunternehmer · Leistungsbeschreibung · Mängelrüge
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht über die Bedeutung des jeweils gültigen … · Kürzung der Entschädigungsleistung wegen Unterversicherung · Bedeutung des Fehlens einer aussagekräftigen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Kartellrecht Abgeändert
Bindung an Feststellungen der Kommission · Passing-on-Einwand
Kartellrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusammenstoß eines Lkw mit einem aus einem Feldweg auf eine …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Betreten der Autobahn · Haftungsquote · Haftungseinheit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen Umfahren und Überholen · Zurücktreten der Sorgfaltspflichtverletzung eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensberechnung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Brandursache · Sorgfaltspflicht · Haftung für Fremdschaden · Elektrische Anlage · Nebenwirkung von Feuer
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen