Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 304 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
957 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 304 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
957 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit · Pflegestufe 0 · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger
Sozialrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Abtretung zur Mitberechtigung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag wegen … · Angemessenheit der Nachfrist zur Mängelbeseitigung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht
Bestand einer Adhäsionsentscheidung ohne Geltendmachung …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellbedingte Überhöhung der für kartellbetroffene … · Vergleichsmarktanalyse als Annäherung an die Wirklichkeit …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verurteilung dem Grunde nach zum Schadensersatz wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Erlass eines Grundurteils
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · Schadensersatz · Staplerunfall · Nervenschädigung · Haftung Dritter
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verkehrssicherungspflicht · Mitverschulden · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Winterdienst
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Haftung des Bauunternehmers für Rissbildungen an …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben