Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 307 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
832 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
832 Entscheidungen
Arbeitsrecht
"Glasmagnettafel" · Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Statthaftigkeit der isolierten Beschwerde gegen die … · zur Kostentragung bei fehlendem Widerspruch gegen den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Bindung an einen auf die ausschließlich beschränkte … · Beschränkungswirkung erfolgt erst aufgrund des Urteils und … · zur Abstimmung mit dem parallelen Patentverletzungsverfahren · zum Verzicht auf Schutz für die Vergangenheit und die …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mit Verfügung vom 28.01.2016 wurde gegen den Kläger gem. § 34 Abs. 2 PolG NRW ein Aufenthalts- und …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf das Patent · Erledigungserklärung des Klägers · Anerkenntnis zur abgegebenen Erledigungserklärung durch den … · Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaubsgewährung bei Lehrkräften
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückabwicklung eines Kaufvertrages über Kommanditanteile …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Entstehung einer Rechtsanwaltsterminsgebühr
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bekanntmachung des Musterverfahrensantrags im Klageregister …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde bei „eingeschränktem … · Veranlassung zur Klageerhebung bei Geltendmachung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erlass eines Teilanerkenntnisurteils nach eingeschränktem … · Verpflichtung zur Umstellung eines Klageantrags auf …
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Verbindung mit einer materiell-rechtlichen Erklärung als … · keine Anfechtbarkeit wegen Irrtums · kein wirksamer Widerruf
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
zur Frage, wieweit von der Vergabestelle verursachte …
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Fälligkeit des Anspruchs auf Ersatz der Reparaturkosten bei … · Kostenentscheidung nach Anerkenntnis und Berufungsrücknahme
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Wirkung eines Vergleichs mit einem Gesamtschuldner · Anforderungen an einen Wertpapierprospekt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsmittelfristbeginn bei Urteilsberichtigung
Zivilrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht