Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 308 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
4.189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 308 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.189 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Tarifvertrag · Beförderungsanspruch · Senioritätsprinzip · Arbeitsvertrag · Ausbildungsförderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Datenauskunft nach DSGVO · Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Haftung des Krankenhauses · Beweisverfahren
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
DSGVO · Datenauskunft · Schmerzensgeld · Auskunftsanspruch · Verfahrensbeendigung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
beamtenähnliches Verhältnis · Kirchenrecht · Entgeltgruppenanpassung · Rückwirkende Vergütung · Dienstverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Zusammenrechnung mehrerer Kündigungsschutzanträge nach … · Teilabhilfe zugunsten der Staatskasse im Beschwerdeverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Teilabhilfe zugunsten der Staatskasse im Beschwerdeverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Einsetzung einer Einigungsstelle
Arbeitsrecht Abgeändert
immaterieller Schaden · Persönlichkeitsrecht · personenbezogene Daten
Arbeitsrecht Abgeändert
Anlageberatung · Sittenwidrigkeit · Schadensersatz · Gesamtschuldnerhaftung · Rechtshängigkeitszinsen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Schadensersatz · Abgasskandal · Motorsteuerungssoftware · Produkthaftung · Kaufrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Handelsvertreterrecht · Widerrufsrecht · Buchauszugspflicht · Vertragsdurchführung · Provisionen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht · Forderungsanmeldung · Insolvenztabelle · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung
Insolvenzrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Deliktischer Schadenersatz · Abgasskandal · Rückabwicklung · Vorsatz nach § 826 BGB · Verjährung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Arbeitsverhältnisfortbestand · Gehaltsanspruch · Auskunftsanspruch · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht
Abrechnung eines Gewinnanteils gegenüber privaten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bakterienkulturen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitszeit · Zeitkonto · Tarifvertrag · Zustimmungserfordernis · Überstundenvergütung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Sportverband · Wettkampfentscheidung · Vertragsverletzung · Dachverband
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Die Antragstellerinnen zu 1 und 2 begehren die teilweise Vollstreckbarerklärung eines inländischen …
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung behinderungsgerechter Beschäftigung · BEM
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
AGB · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Partizipationsstreik · Unterstützungsstreik · Laufzeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung plattformübergreifender Drittanbieter-Cookies …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen