§ 313a ZPO – Rechtsprechung (7.088 Entscheidungen) – Seite 51

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Berlin 65. Zivilkammer Entscheidung 20.06.2018 zitiert von 3

Voraussetzungen des Kürzungsrechts bei der Heizkostenabrechnung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.06.2018

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (vgl. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 20.06.2018

Auslegung von Tarifverträgen

Arbeit auf Abruf · Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im … · Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Coesfeld Urteil 19.06.2018

Dem Kläger steht gemäß § 535 BGB eine restliche Mietforderung in Höhe von 213,64 Euro zu

Miet- und Kaufrecht

KG 27. Zivilsenat Urteil 19.06.2018 zitiert von 1

Einwendungen des Bürgen aus einer Vertragserfüllungsbürgschaft

Unwirksamkeit der Sicherungsabrede im formularmäßigen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Gelsenkirchen Urteil 18.06.2018

Die Kläger haben gegen den Beklagten einen Anspruch auf Rückzahlung zu viel geleisteter Nebenkosten aus der …

Miet- und Kaufrecht

LG Berlin 55. Zivilkammer Urteil 15.06.2018 LS

Wohnungseigentum: Wohngeldzahlungspflicht eines Eigentümers bei vorübergehender Unbenutzbarkeit der Wohnung

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 14.06.2018

Unterlassung und Schmerzensgeld wegen Alkoholismusvorwurf im Umgangsverfahren

Verleumdung · Rechtsschutzinteresse · Schmerzensgeld · Familiengerichtsverfahren · Persönlichkeitsrecht

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.06.2018

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung bedingungsgemäßen Versicherungsschutzes aus § …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 12.06.2018

Ausgleichszahlung bei Flugverspätung über drei Stunden

Fluggastrechte · VO (EG) 261/2004 · Verspätungsanspruch · außergewöhnliche Umstände · EuGH-Rechtsprechung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.06.2018 zitiert von 6

Der Kläger verlangt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter auf Basis von Außenhaftungsansprüchen die …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 07.06.2018 LS

Ein allgemeines Verkehrsbewusstsein zum Tragen von Motorradschutzkleidung an den Beinen kann nicht schon aus …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Berlin 55. Zivilkammer Beschluss 05.06.2018 LS

Schadensersatz wegen Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 7. Zivilsenat Urteil 01.06.2018 LS zitiert von 2

Grundstücksmaklervertrag: Widerrufsrecht und Widerrufsfrist bei einem über das Internet angebahnten Vertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 31.05.2018

Wettbewerbsverstoß: Klagebefugnis eines Verbandes

unklare Rabattwerbung für Küchen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 31.05.2018

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß §§ 540 Abs. 2 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 31.05.2018

Wettbewerbsverstoß: Angabe der Laufleistung beim Gebrauchtwagenverkauf als wesentliche Information für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 540 Abs. 2 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

AG GieBen Urteil 28.05.2018

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung nicht …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Gießen Zivilabteilung Urteil 28.05.2018 LS

Erforderlichkeit eines nicht ortsansässigen oder möglichst ortsnahen Sachverständigen

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 24.05.2018 LS

Eilrechtsschutz vor ordentlichen Gerichten auf Zulassung einer Rennserie im Motorsport

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Rottweil 1. Zivilkammer Urteil 23.05.2018 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch auf das Nachbargrundstück gerichtete Videokameras

Verurteilung zur Ergreifung geeigneter Maßnahmen zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 18.05.2018 LS zitiert von 4

Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen mangelhaften Gebrauchtwagen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Urteil 17.05.2018 LS

Alternativangebote für eine Auftragsvergabe müssen ausnahmsweise dann nicht eingeholt werden, wenn das …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 17.05.2018

Die Parteien – Arbeitskollegen - streiten, wer für den Motorschaden an dem Leichtkraftrad der Marke Honda …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Urteil 17.05.2018 LS

Es besteht keine Beschlusskompetenz für einen Beschluss über ein Verbot der Kontaktaufnahme von Eigentümern …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 17.05.2018 zitiert von 1

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.05.2018

Auslegung einer Bezugnahmeklausel

Betriebsübergang · "Kollektivvereinbarungsoffenheit" · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.05.2018 zitiert von 1

Auslegung einer Bezugnahmeklausel

Betriebsübergang · "Kollektivvereinbarungsoffenheit" · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.05.2018 zitiert von 1

Auslegung einer Bezugnahmeklausel

Betriebsübergang · "Kollektivvereinbarungsoffenheit" · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.05.2018

Auslegung einer Bezugnahmeklausel

Betriebsübergang · "Kollektivvereinbarungsoffenheit" · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.05.2018

Auslegung einer Bezugnahmeklausel

Betriebsübergang · "Kollektivvereinbarungsoffenheit" · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

AG Münster Urteil 15.05.2018 zitiert von 1

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 15.05.2018 LS zitiert von 6

Bei einem berührungslosen Unfall ist Voraussetzung für die Zurechnung des Betriebs eines Kraftfahrzeugs zu …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Hamburg 31. Zivilkammer Urteil 09.05.2018 LS

Verkehrsunfallhaftung: Anscheinsbeweis bei einem berührungslosem Verkehrsunfall im fließenden Verkehr im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kassel Zivilabteilung Urteil 08.05.2018

Von der Darstellung wird gem. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht

LG Münster Urteil 08.05.2018 zitiert von 1

Ohne Tatbestand gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Kassel Urteil 08.05.2018

Von der Darstellung wird gem. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht

AG Gütersloh Urteil 04.05.2018

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht