§ 313a ZPO – Rechtsprechung (7.088 Entscheidungen) – Seite 76

LG Stuttgart 13. Zivilkammer Urteil 10.12.2014 LS zitiert von 1

Wohnraummiete in Stuttgart

Anforderungen an die Begründung eines formal wirksamen …

Miet- und Kaufrecht

LG Stuttgart 13. Zivilkammer Urteil 10.12.2014 zitiert von 2

Vertrag über die Belegung von Werbeflächen

Kündigungsrecht des Bestellers · Wirksamkeit des Kündigungsausschlusses während der …

Zivilrecht

KG 6. Zivilsenat Urteil 09.12.2014 LS

Kfz-Kaskoversicherung: Vorläufiger Deckungsschutz bei Erteilung einer elektronischen Versicherungsbestätigung

der Versicherung zurechenbares Handeln des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 04.12.2014 LS zitiert von 3

Neuartiges Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung durch Acetylierung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 02.12.2014 LS zitiert von 7

Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltsgebühren nach einem Verkehrsunfall

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 27.11.2014 LS

Dem verständigen Verbraucher ist bekannt, dass ein Smartphone einen erheblichen Wert hat und somit nicht ohne …

Zivilrecht Abgeändert

LG Darmstadt 24. Zivilkammer Urteil 21.11.2014 zitiert von 2

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 20.11.2014 LS zitiert von 1

Schmerzensgeld bei Verletzung der linken Hand des Linkshänders, Knieverletzung und Verlust der Milz

Zivilrecht Abgeändert

AG Hamburg Urteil 19.11.2014

Wohnraummiete: Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim 1. Zivilkammer Urteil 14.11.2014 LS zitiert von 1

Gefährdungshaftung eines Wasserversorgungsunternehmens

Haftungsausschluss bei Rohrbruch in der Außenwand eines …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 4. Zivilsenat Urteil 14.11.2014 LS

Büroraummiete: Konkludenter Vertragsschluss durch Schlüsselübergabe

Vertrauensschadensersatzanspruch bei Abbruch weit … · Mitverschulden hinsichtlich der Schadenshöhe

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 11.11.2014 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. §§ 540, 313 a ZPO i.V.m

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Köln Urteil 07.11.2014 zitiert von 1

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihr auf den streitgegenständlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.11.2014

Der Kläger hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihm auf den streitgegenständlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 07.11.2014 zitiert von 1

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.11.2014

Der Kläger hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihm auf den streitgegenständlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Detmold Urteil 05.11.2014

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 04.11.2014

(abgekürzt gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2014

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 31.10.2014 zitiert von 3

Auf die Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

AG Brake Urteil 29.10.2014

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht

AG Dortmund Urteil 29.10.2014

Der Kläger hat aus dem Versicherungsvertrag der Parteien einen Anspruch auf Zahlung von 428,- Euro, weil das …

Erb- und Versicherungsrecht

AG Bergen (Rügen) Urteil 29.10.2014

Zivilprozess vor dem Amtsgericht

Voraussetzungen für einen Terminsantrag im vereinfachten … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Ablage von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Brake Urteil 29.10.2014 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 28.10.2014 LS zitiert von 6

Keine Erledigung der Hauptsache nach Teilzahlung der Kaskoversicherung im Haftungsprozess

Anscheinsbeweis bei Fahrsteifenwechsel

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 27.10.2014

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Gesellschaftsrecht

OLG Köln Urteil 24.10.2014

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.2014

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.10.2014

Die Parteien streiten um die Berechtigung eines Mieterhöhungsverlangens der Klägerin gegenüber dem Beklagten

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 23.10.2014 zitiert von 3

Der Kläger macht aus abgetretenem Recht Ansprüche aus einem Schadensereignis vom 27.05.2013 in einer von der …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 23.10.2014 zitiert von 3

Kfz-Kaskoversicherung: Nichtigkeit eines Versicherungsvertrages wegen erloschener Betriebserlaubnis eines …

Rücktritt des Versicherers bei Falschangaben zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 21.10.2014

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung einer Betriebsrente

Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsdauer – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsdauer – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 21.10.2014 zitiert von 2

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO i. V. m. § 62 Abs. 2 WEG …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsabgeltung – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 21.10.2014

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung einer Betriebsrente

Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 21.10.2014

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung einer Betriebsrente

Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 21.10.2014

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung einer Betriebsrente

Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsdauer – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsdauer – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.10.2014

Urlaubsdauer – Staffelung nach dem Alter

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 21.10.2014

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung einer Betriebsrente

Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

KG 6. Zivilsenat Beschluss 21.10.2014 LS

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berufsunfähigkeit aufgrund einer Anpassungsstörung

Zivilrecht

AG Kassel Urteil 20.10.2014

Von der Darstellung wird gem. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 14.10.2014

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 13.10.2014

Der gegen das die Klage abweisende, der Klägerin am 03.12.2013 zugestellte Versäumnisurteil des Gerichtes vom …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 09.10.2014

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 08.10.2014 zitiert von 1

Der Kläger greift das erstinstanzliche Urteil mit der Berufung nur insoweit an, als das Amtsgericht im …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

KG 6. Zivilsenat Urteil 08.10.2014 LS zitiert von 1

Auslandsreisekrankenversicherung: Voraussetzungen der medizinischen Notwendigkeit des Rücktransports

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen