§ 313a ZPO – Rechtsprechung (7.088 Entscheidungen) – Seite 86

LG Köln Beschluss 15.10.2013

Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdeführerin mit Klage vom 17.09.2012 vor dem Amtsgericht Köln auf …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013 zitiert von 1

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013 zitiert von 1

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013 zitiert von 1

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.10.2013 zitiert von 1

Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

AG Essen Urteil 11.10.2013

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Delikts- und Haftungsrecht

LG Dortmund Urteil 10.10.2013

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 10.10.2013

Ohne T a t b e s t a n d (gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 10.10.2013 LS

Werklohnprozess: Richterliche Hinweispflicht bei nicht hinreichender Abgrenzung erbrachter und nicht …

Rechtsfolge für nicht erfüllte Leistungen und Mangelrechte · Voraussetzung für ein entstehendes Abrechnungsverhältnis

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 10.10.2013 zitiert von 2

Der Beklagte mietete zum 1.11.2011 eine Wohnung und – mit separatem Vertrag – eine Garage von dem Kläger …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Urteil 09.10.2013

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 02.10.2013 zitiert von 1

Die Parteien sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft L-Straße in E, deren Verwalterin die …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Detmold Urteil 02.10.2013

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO in …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.09.2013

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 26.09.2013 LS

Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde

Winterdienstpflicht auf einem öffentlichen Fußweg zwischen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 26.09.2013

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 25.09.2013

Der Kläger begehrt die Rückzahlung von seiner Ansicht nach im Zeitraum vom 05.05.2004 bis zum 31.03.2009 zu …

Zivilrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 25.09.2013 zitiert von 1

Eingruppierung – Reinigung von Krankenhausbetten

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

AG Kehl Urteil 25.09.2013

Erstattungsfähigkeit der Inkassokosten bei Schuldnerverzug

Zivilrecht Aufgehoben

LG Cottbus 5. Zivilkammer Urteil 25.09.2013

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß §§ 540 Abs. …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 24.09.2013 zitiert von 1

Bürgschaftsanspruch bei Leasingvertrag

Bürgschaft · Leasingvertrag · Hauptschuld · Schriftformerfordernis · Haftungsumfang

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.09.2013 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerinnen (im Folgenden nur: Klägerinnen) betreiben Supermarktketten

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.09.2013

Wegen des erstinstanzlichen Sachverhalts wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO auf …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 20.09.2013

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen eine Verurteilung zur Nachzahlung von Heizkosten und gegen die …

Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfG Potsdam Beschluss 20.09.2013

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen eine Verurteilung zur Nachzahlung von Heizkosten

Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Essen Urteil 19.09.2013

Tatbestand entbehrlich gemäß § 313 a ZPO

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 19.09.2013

(Von einer Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2,313 a Abs. 1 Satz 1, 543 ZPO abgesehen.)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 18.09.2013

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.09.2013 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 18.09.2013

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.09.2013 zitiert von 1

(ohne Darstellung des Sach- und Streitstandes, §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 12. Zivilsenat Urteil 17.09.2013 LS

Nachbarschutz: Anspruch auf Beseitigung der Lärmbelästigung durch Froschquaken aus einem Gartenteich

Zivilrecht Abgeändert

AG Remscheid Urteil 17.09.2013

Von der Darstellung des Tatbestandes wurde gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 16.09.2013

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bielefeld Urteil 12.09.2013

Der Kläger hat gegen den Beklagten keinen Anspruch auf Zahlung eines weiteren Schadensersatzanspruches …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 12.09.2013 LS

Anspruch von Eltern gegen einen Arzt auf Ausgleich immaterieller Nachteile wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 10.09.2013

Der Klägerin steht ein Anspruch auf Zahlung eines Betrages in Höhe von 460,40 Euro aus abgetretenem Recht …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Dortmund Urteil 10.09.2013 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 62 Abs. 2 WEG abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 10.09.2013

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. §§ 313 a, 495 a ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Hamm Beschluss 06.09.2013

Von der eigenen Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (vgl. § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 06.09.2013 LS

Amtshaftung: Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde als Straßenbaulastträger für das Fahrbahnbankett

Zivilrecht Abgeändert

KG 20. Zivilsenat Urteil 05.09.2013 LS zitiert von 2

Arzthaftung bei handchirurgischer Operation

Nichteintreten des gewünschten Operationsergebnisses als … · neue Begutachtung wegen Zweifeln an der Sachkunde des …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock 3. Zivilsenat Urteil 05.09.2013 LS

Zivilprozess: Zulässigkeit eines Teilurteils

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Kassel Urteil 03.09.2013 LS

Zur Höhe des Schadensersatzes nach vorzeitiger Beendigung eines Telefon-Dienstleistungsvertrages.

Zivilrecht

AG Recklinghausen Urteil 03.09.2013

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht

AG Aachen Urteil 30.08.2013

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 29.08.2013

Irreführung durch Werbung mit der Aussage "Nur im Netz der A surfen Sie mit LTE-Geschwindigkeit von bis zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 29.08.2013

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert