Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 322 ZPO – Seite 27
Zivilprozessordnung
2.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 322 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.085 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Haftung bei Bauüberwachungsverschulden · Überwachung handwerklicher Selbstverständlichkeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachforderung von Prozesszinsen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prozesszinsen · Rechtskraft · Klageerweiterung · § 121 VwGO · Zinsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung zum Preisänderungsrecht des … · Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungwiderklage des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit und … · Betriebsrat · Mitbestimmung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausschluss eines bereits im Kostenfestsetzungsverfahren im …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatliche Beihilfen · Unter Verstoß gegen Art. 108 Abs. 3 AEUV gewährte Beihilfe · Entscheidung eines Gerichts eines Mitgliedstaats, mit der … · Rechtskraft
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zwangsvollstreckung · Unmöglichkeitseinwand
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahlart
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verhältnismäßigkeit der Tierbehandlungskosten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anforderungen an die erforderliche Individualisierung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkungen einer Entladung der Transportcontainer aus dem … · Frachtführerhaftung bei ungeklärtem Verbleib des … · Zurechnungszusammenhang und Mitverschulden des Absenders · Ersatzfähigkeit vorgerichtlicher Kosten
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Die Klägerin zu 1) ist die Ehefrau, die Klägerin zu 2) die Tochter des Herrn M3 (im Folgenden „der …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Artzuschlag für Pensionsgewerbe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Berufung verworfen
Rechtskraftfähigkeit der Feststellung der Nichtbenutzung · Darlegungs- und Beweislast für die tatsächlichen … · rechtserhaltende Benutzung der Marke · Heilung bei Löschungsanträgen gegen gleichnamige …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehaltserhöhung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kombination einer sozialversicherungsfreien und einer … · Aufrechnung bei Lohnforderungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen