Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 338 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 338 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rechtswegerschöpfung und unzureichender Begründung
Rechtswegerschöpfung · Versäumnisurteil · Einspruch gem. § 338 ZPO · Verfassungsbeschwerde · Begründungspflicht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kostenentscheidung des Revisionsgericht bei weiter … · verzögerte Abgabe der Erledigungserklärung durch eine Partei
Gewerblicher Rechtsschutz
Schadensersatz · Sportverband · Wettkampfentscheidung · Vertragsverletzung · Dachverband
Zivilrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zustimmung des Integrationsamtes · Aufhebung des Zustimmungsbescheides · ausschließliche Zuständigkeit · Klageerhebung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
unzureichende Anhörung des Betriebsrats
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Abrechnung notfallmäßiger Krankenhausbehandlung eines …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
verspäteter Einspruch · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Unterlassung der Zwangsvollstreckung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um Entschädigungsansprüche im Zusammenhang mit einem Mietvertrag über Wohnraum
Sachen- und Grundstücksrecht
Rechtzeitigkeit der Schiedseinrede bei Versäumnisurteil · Anwendbarkeit des CISG für die Frage der materiellen … · Beurteilung des Zustandekommens und der Wirksamkeit einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben