Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 338 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 338 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Geschäfts- und Testierfähigkeit des zwei Tage vor seinem … · Form der Abgabe der Willenserklärung durch den Erblasser
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Löschungsanspruch bzgl. einer negativen Bewertung gegen den …
Zivilrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Rücktritt vom Kaufvertrag · Rückabwicklung · Sicherheitsleistung · Versäumnisurteil · Kilometerstand
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Beitragskorrekturmeldung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Entfernung der Flugstrecke bei Annullierung einer …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwand des Rechtsmissbrauchs vor Kündigung · Beweisanzeichen für eine unzulässige Rechtsausübung
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitnehmerhaftung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Am 07.08.2014 bestellte der Kläger bei der Beklagten über die Internetplattform ebay 480 Dosen des …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Feststellungsinteresse · Schadensbezifferung · Vorrang der Leistungsklage · ZPO § 256 · BGH-Rechtsprechung
Zivilrecht Abgeändert
Beeinflussung des erstinstanzlichen Sachvortrags durch die … · Anforderungen an das Nacherfüllungsverlangen des Käufers …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Anforderungen an einen bestimmten Beschwerdeantrag in …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen