Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 338 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 338 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
öffentliches Zugänglichmachen von Produktbildern in einem … · Pflicht des Unterlassungsschuldners zur Beseitigung von …
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
betriebliche Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht
"Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestreiten mit Nichtwissen
Arbeitsrecht
Rechtsanwaltsgebühr: Billigkeit der Gebührenbestimmung für die Erstberatung eines Verbrauchers bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Mieterwechsel nach sog. Asset-Deal
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Rechtsbehelfsbelehrung über die Möglichkeit des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Subsidiarität der Nichtigkeitsklage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in die versäumte …
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufrechterhaltung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Parteien streiten um Rückstände aus Energie- und Wasserlieferungen der Klägerin an den Beklagten
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
nicht statthaftes Rechtsmittel · Berufungsfrist
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Beginn der Einspruchsfrist bei nochmaliger Zustellung eines … · Pflicht des Rechtsanwalts zur weiteren Nachfrage nach dem … · Wiedereinsetzungsfrist bei Aufdeckung der Versäumung der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Belehrung über die Anfechtbarkeit eines zweiten …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bestätigung als Europäischer Vollstreckungstitel · Heilung von Belehrungsmängeln
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben