§ 344 ZPO – Rechtsprechung (1.074 Entscheidungen) – Seite 16

ArbG Iserlohn Urteil 06.05.2009

Mit ihrer am 13.11.2008 bei Gericht eingegangenen Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten die Zahlung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 28.04.2009 zitiert von 4

Die Parteien sind seit 1991 verheiratet und leben seit November 2007 getrennt

Familienrecht Abgeändert

LG Braunschweig Beschluss 03.04.2009

Die Beschwerdeführerin ist Treuhänderin über das Vermögen des Herrn ... und wendet sich gegen einen Beschluss …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 02.04.2009

Die Parteien vertreiben über das Internet Elektronikartikel

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.03.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 02.03.2009

Am 17.01.2006 schloss der Kläger in einem Telefonat mit einem von der Beklagten eingeschalteten Call-Center …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

ArbG Duisburg Urteil 09.02.2009

Zahlungsansprüche

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2009

Zugewinnausgleichsanspruch nach Ehescheidung

Zugewinnausgleich · Ehegattenunterhalt · Vermögensverteilung · Ehegatten · Scheidung

Familienrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.01.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer vom Beklagten ausgesprochenen Arbeitgeberkündigung bzw. um die …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Düsseldorf Schlussurteil 14.01.2009

Zwischen den Parteien wurde am 14.06.2007 ein als Internet-System-Vertrag überschriebener Vertrag …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 16.12.2008 LS

Rückabwicklung eines Werkvertrags

Berechnung des Nutzungsersatzes unter Berücksichtigung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 15.12.2008 zitiert von 1

Die Beklagten sowie der Zeuge T waren bis zum 30.12.2004 Gesellschafter der T GmbH in T2, welche eine …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.12.2008 LS zitiert von 4

Zustellung: öffentliche Zustellung trotz der Möglichkeit, über E-Mail die Postanschrift des Verfahrensgegners …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Rostock Urteil 26.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung einer Eigenbeteiligung in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten nur noch auf Zahlung von Fahrerhonorar in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.11.2008 zitiert von 1

Da die Klägerin im Termin nicht ordnungsgemäß vertreten war, erging klageabweisendes Versäumnisurteil

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.10.2008

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von rückständigem Pachtzins in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.10.2008

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die klagende Bauunternehmung den Beklagten auf Zahlung von Kaufpreis für …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.10.2008

Die Parteien streiten im Wege von Klage und Widerklage um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses, Erteilung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Köln Urteil 14.10.2008

Reinigungspflicht im Mietvertrag bei Formularvertrag

Formularvertrag · AGB-Kontrolle · Mietvertrag · Reinigungspflicht · § 305 BGB

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Urteil 30.09.2008 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzforderungen wegen eines Motorschadens an seinem Mähdrescher …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2008

Begründet ist hingegen die zulässige Berufung des Erstbeklagten

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 30.06.2008

Finanzierter Immobilenkauf: Genehmigung eines Darlehensvertrages durch Prolongation

Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungs-Widerklage …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Hattingen Urteil 13.06.2008 zitiert von 1

Die Beklagten bewohnten eine Wohnung in dem Haus ..., das der Klägerin gehörte

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Drittschuldnerklage um die Leistung von Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Abgeändert

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 30.05.2008

(Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. § 540 Abs.2, 313a ZPO abgesehen)

Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Nachdem die Parteien in zweiter Instanz nur noch um die der Klägerin durch das Landgericht zuerkannten …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Der Kläger unterhielt – ursprünglich gemeinsam mit seiner im Laufe des vorliegenden Verfahrens verstorbenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 24.04.2008 LS

Kindesunterhalt: Leistungs(un-)fähigkeit unter Berücksichtigung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit einer …

Pflicht zur Verwertung eines Hausgrundstücks

Familienrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 21.04.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld und die Feststellung seiner Einstandspflicht …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 14.04.2008 zitiert von 1

Die in T bei Potsdam ansässige Klägerin erhob durch ihren im selben Ort residierenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 31.03.2008

Die Klägerin verlangt mit der Klage Ersatz des Schadens, den ihr der Beklagte durch die Verletzung seiner …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

LG Hagen Urteil 17.03.2008

Beseitigung von Baumängeln am Gemeinschaftseigentum

Bauvertrag · Gewährleistung · Schiedsvereinbarung · Abtretung von Ansprüchen · Baumangel

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

AG Moers Urteil 07.03.2008

Die Kläger betreiben eine Firma für EDV-Technik, Datenbanken und Administration

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Beschluss 29.02.2008

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 richtet sich gegen den Kostenansatz des Arbeitsgerichts über 742,00 EUR …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 31.01.2008

Ob dem Kläger ein Arbeitszeitguthaben von 672,37 Stunden zusteht und in welcher Weise dieses Zeitguthaben …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 16.01.2008

Wirksamkeit der Befristung eines Saisonarbeitsverhältnisses und vorsorglicher Kündigung

Befristetes Arbeitsverhältnis · Saisonarbeit · Vorsorgliche Kündigung · Arbeitsvertrag Aushilfe · Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 09.01.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zahlung von Sondervergütungen, die einen tariflichen und einen durch …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 09.01.2008

Die Parteien streiten um die Zahlung von Sondervergütungen, die einen tariflichen und einen durch …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 09.01.2008

Die Parteien streiten um die Zahlung von Sondervergütungen, die einen tariflichen und einen durch …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

AG Köln Urteil 07.01.2008

Zwischen den Parteien besteht seit jedenfalls 2003 ein Vertragsverhältnis, inhaltlich dessen die Beklagte dem …

Zivilrecht

LG Dortmund Beschluss 30.11.2007 zitiert von 3

Über die Kosten war nach § 91 a ZPO nach dem bisherigen Sach- und Streitstand nach billigem Ermessen zu …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2007 zitiert von 4

Nachdem die Beklagte bei einer Hundeveranstaltung berichtete, dass sie gesunde Welpen zu verkaufen habe …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 08.11.2007 LS

Der Anspruch des Bauunternehmers gegen den Bauherrn auf Rückzahlung eines zur Mängelbeseitigung gezahlten …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 11.10.2007 LS

Der Verkäufer einer Eigentumswohnung, der dem Erwerber im Rahmen der Beratung eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.09.2007

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von Realkrediten („Energiespardarlehen“), die sie den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 04.09.2007 LS

Kfz-Vertragshändlervertrag: Berechnung des Ausgleichsanspruchs bei Vertragsende unter Einbeziehung von …

Reduzierung der Grundprovision um händlertypische …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 24.08.2007

Der Beklagte schloss mit der Fa

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2007 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 09.08.2007 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 2.759,60 EUR

Marken- und Patentrecht Aufgehoben