Verbreitungsverbot für die Printauflage eines Buches mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 130
Zivilprozessordnung
13.162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.162 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Umfang der Pflichtangabe über "das einzuhaltende Verfahren …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsvereinbarungsoffene Klausel · Öffnungsklausel im Tarifvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Subventionsbetrug · Zuwendungswiderruf · Arrestsicherung · Streitwertfestsetzung · gerichtsgebührenfrei
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Löschungsanspruch für eine negative Bewertung gegen den …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Bestimmtheit eines Verbotsantrags gegen E-Mail-Werbung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zumutbarkeit der Heranziehung der wirtschaftlich …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Streitwertfestsetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wenn der Käufer eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Pkw den Autohändler auf Rückabwicklung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wenn der Käufer eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Pkw den Autohändler auf Rückabwicklung des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
amtspflichtwidrig unterlassene Sicherungsmaßnahmen · tatrichterliche Schätzung ersatzfähiger Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Ermöglichung des Schulbesuchs · Schulwegbegleitung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Entschädigungsanspruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen