Energielieferungsvertrag: Voraussetzungen der wirksamen Androhung der Unterbrechung der Strom- und …
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 148
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Erfordernis der Zustimmung des nachrangig Berechtigten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Vergleichsmehrwert · Streitwert · Arbeitsverhältnis · Abfindung · Rechtshängigkeit
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herstellung von Holztüren, Geländern und anderen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · anderes Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung des Begriffs durch das Beschwerdegericht
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bemessung des Beschwerdewerts
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verbraucherschutz · Erga-omnes-Wirkung missbräuchlicher Klauseln, die in einem … · Geldbuße, die gegen einen Gewerbetreibenden wegen der … · Gewerbetreibender, der nicht an dem Verfahren beteiligt …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kündigung in der Wartezeit · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe für Ausländer · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessung des Gebührenstreitwerts
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes materielles Freizügigkeitsrecht · Nichterfüllung der Anforderungen an eine selbstständige …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Online-Handel · Preisirrtum · Angebotserklärung · Vertragsbildung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Patentverletzung · EP-Patent · Fernzugriff auf Sprachnachrichten · Nichtigkeitsklage · Anspruch 1
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Versagungsbescheid nach den §§ 60 ff SGB 1 · Regelungsanordnung
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien haben den Rechtsstreit nach Auszug der Beklagten aus dem von der Klägerin betriebenen …
Sachen- und Grundstücksrecht
Inhaltskontrolle für eine formularmäßige Vergütungsabrede
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fristversäumung durch Postversand eines fristwahrenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wahl eines maschinellen Nassreinigungsverfahrens statt des … · Kontrolle der wirtschaftlichen Angemessenheit der in einem … · Einflussnahme des vergebenden Landes unter dem … · Mitverschulden des Landes bei grobem Missverhältnis der …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert