Indizwirkung einer unterzeichneten Patienteneinwilligung … · Notwendigkeit einer Beweiserhebung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 168
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Erfolgsprämie
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Veräußerung des Unfallfahrzeugs zum sachverständig …
Zivilrecht
Zivilrecht
Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses ohne …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Sechswochenfrist · Streitwert für eine Herausgabeklage im Rechtsmittelverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Streitwert
Arbeitsrecht Abgeändert
Baulandsache: Zulässigkeit der Revision gegen Entscheidung über die vorzeitige Besitzeinweisung im …
Streitwertbemessung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision verworfen
Verhängung eines hohen Ordnungsgelds bei Ausbleiben des …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Bemessung des Gegenstandswerts · Gebührensatz der Geschäftsgebühr
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Aufklärung über Funktionsweise und Verwaltung … · Schadensersatzumfang · Verjährungshemmung bei Einleitung eines Güteverfahrens
Zivilrecht
Zivilrecht
Erheblichkeit der Persönlichkeitsrechtsverletzung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung der Berufungsbeschwer durch bloße … · Frage der Fälligkeit als Gegenstand einer Feststellungsklage · Bestimmung des Fälligkeitszeitszeitpunkts
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Notwendige Begründung eines Berufungsverwerfungsbeschlusses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung trotz Verwendung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatzvornahme durch Erstellung eines neuen Buchauszuges … · Ergänzung eines vorgelegten Buchauszuges durch einen …
Zivilrecht Abgeändert
Haftung des Betreibers einer Internet-Suchmaschine für ein …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kindesunterhalt · Auskunftsanspruch · Unterhaltsvorbereitung · Beschwerdegegenstandswert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pressemäßige Verbreitung eines unter wissentlichem Betreten …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wertaddition
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für einen Terminsantrag im vereinfachten … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Ablage von …
Zivilrecht Klage abgewiesen