Zivilrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 211
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Richtwert für optimalen Inklinationswinkel
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
allgemeine sittenwidrige Verletzungshandlung bei Entziehung …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schmerzensgeldforderung auf Grund des Sturzes auf einem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Besonderes Feststellungsinteresse des Mieters nach …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Berufungsverfahren: Annahme einer Beschwer · Zulassung einer Klageerweiterung bei Einführung eines … · rechtsmissbräuchliche Ausnutzung der Verbandsklagebefugnis …
Zivilrecht Abgeändert
Begrenzung auf nicht positiv bekannte Pflichtverletzungen …
Zivilrecht Abgeändert
Kostentragungspflicht in einem Rechtsstreit, in welchem die Beklagte die von der Klägerin erhobene …
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers wegen vorsätzlicher …
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Klage Zug-um-Zug gegen Zahlung des aus der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beurteilung der Konsensfähigkeit bei Einigkeit über …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der allgemeinen …
Zivilrecht
Die Parteien streiten um Forderungen aus einem Milchliefervertrag für im Jahre 2007 gelieferte Milch
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Klagebefugnis für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und Begründetheit des Anspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Kostenfestsetzungsverfahren: Unterbrechung eines die persönliche Haftung eines BGB-Gesellschafters …
Zivilrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit der Tilgungsbestimmung des Drittschuldners
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Thüringer Straßenverkehrssicherungspflicht: Kriterien zur Beurteilung der Straße als "in einem dem …
Pflicht zur Anpassung an die Straßenverhältnisse · Mitberücksichtigung der Verkehrsbedeutung, Art und …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen