Treuwidrigkeit der Einrede eines nichtdurchgeführten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 52
Zivilprozessordnung
13.153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.153 Entscheidungen
Verkürzung der Verjährungsfrist
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei Abweisung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Werkunternehmer als arbeitnehmerähnliche Person
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gestaffelte Festsetzung nach Verfahrensabschnitten oder … · Zusammenrechnung wirtschaftlich nicht identischer …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung der Versicherungsbedingungen einer Invaliditätsversicherung mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zutreffende Eingruppierung des Klägers bzw. hilfsweise über die Erteilung einer Aufgabenbeschreibung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verkehrsunfall · Haftpflichtversicherung · Verschuldensfrage · Schadensersatz · Vollstreckungsbescheid
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Wert des Beschwerdegegenstandes · Zeitpunkt der Berufungseinlegung · neuer Bescheid während des Berufungsverfahrens
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Klage auf Unterlassung unerbetener Werbe-E-Mails
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstandes bei Haupt- und Widerantrag
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen