LG Frankfurt am Main 28. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 3
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 7
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hessen 8. Berufungskammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
betriebliche Übung · langandauernde Erkrankung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung verworfen
Verjährungshemmung bei Anmeldung des Anspruchs zum … · Deliktszinsen · Kostenquote bei Teilunterliegen mit Nebenforderungen
Kartellrecht ✓ Abgeändert
Verjährungsbeginn bei Anspruch gegen Hersteller des Motors … · Deliktszinsen · Feststellungsinteresse · Streitwertfestsetzung bei Zug-um-Zug Antrag
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung verworfen
LAG Hessen 8. Berufungskammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
konstitutive Vereinbarung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
ArbG Essen 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Grundsätze der Bemessung des Schmerzensgeldes
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
KG 4. Zivilsenat Beschluss
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
Einstellung eines staatsanwaltschaftlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Klage abgewiesen
OLG 9. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Köln 1. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm 11. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
AG Erding Endurteil
Rückerstattungsanspruch · Abtretung · Bereicherungsrecht · Zahlungsnachweis · Schuldanerkenntnis
LG Hamburg 29. Zivilkammer Urteil
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
ArbG Essen 2 Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Unwirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung · Ausdruck von elektronisch eingereichten Farbeingängen in …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Erding Teilanerkenntnis- und Endurteil
Flugreiserecht · Abtretung von Ansprüchen · Noshow · Rückerstattung von Steuern · BGB §§ 398, 812
AG Krefeld Einzelrichter Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht
OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil
OLG München Endurteil zitiert von 23
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Köln 14. Zivilkammer Beschluss zitiert von 2
Urheberrechtsverletzung · Einstweilige Verfügung · Öffentliches Zugänglichmachen · Zuständigkeit nach § 32 ZPO · Interneturheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OLG Koblenz Vergabesenat Beschluss
Entscheidungsentwurf ohne Rechtswirkungen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
ArbG Essen 5 Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LG Aachen 11. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
ArbG Essen 5 Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Essen 5 Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 27. Zivilsenat Beschluss
OLG 3. Zivilsenat Beschluss
Streitwert für Abmahnung im Eilverfahren
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG 15. Zivilsenat Urteil
Vergütung zwischen Inkassounternehmen und Auftraggeber
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht