Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 404 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
402 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
402 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtfertigung einer Altersgrenzenerhöhung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auch bei einem Patienten, der nach Selbstverletzung in fraglicher suizidaler Absicht und möglicher …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung eines Beweisantrags · Beurteilung agrarwirtschaftlicher Fragen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sachverständiger · zur Abgrenzung der Beweismittel des sachverständigen Zeugen …
Verwaltungsrecht
Programm zur Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen …
Europarecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verkehrswertermittlung durch Einholung eines … · Kaufpreisrückforderungsanspruch bei Anpassung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrswertermittlung durch Einholung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
schädliche Immissionen und Genehmigungsfähigkeit · Zumutbarkeitsgrenzen im Nachbarschaftsverhältnis
Verwaltungsrecht
Bewertung von Wasserversorgungsanlagen
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Abgrenzung eines Vogelschutzgebietes · Verträglichkeitsprüfung bezieht sich auf Erhaltungsziele … · Faunabeeinträchtigung durch Fluglärm · Lebensraumtypenbeeinträchtigung durch …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Nichterhebung eines Sachverständigenbeweises wegen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafverurteilung eines Unschuldigen wegen eines grob … · Bemessung des Geldentschädigungsanspruchs wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert