§ 406 ZPO – Rechtsprechung (788 Entscheidungen) – Seite 15

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2005

Im Rahmen des von der Antragstellerin, Verwalterin der WEG ... , 40472 Düsseldorf, mit Antrag vom 02.07.2002 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal 6. Zivilkammer Beschluss 26.08.2005

In der Sitzung des Gläubigerausschusses vom 09. Juni 2005 regten dessen Mitglieder an, einen …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 05.08.2005

Mit Beschluss vom 06.06.2005 hat das Landgericht Mosbach gegen seine Beschwerdeentscheidung die weitere …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hannover Beschluss 01.08.2005

Im selbstständigen Beweisverfahren lehnt die Streithelferin zu 2) der Antragstellerin den auf Vorschlag der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 29.06.2005

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.05.2005

Seit Inkrafttreten des Zivilprozessreformgesetzes (ZPO-RG) vom 27.07.2001 (BGBl. I, 1887) am 01.01.2002 ist …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 05.04.2005

Befangenheit des Sachverständigen

Gerichtliche Aufklärungspflicht bezüglich der behaupteten …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.03.2005

Die Beschwerde gegen den Beschluss, mit dem das Amtsgericht den gegen die Sachverständige Y gerichteten …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, den durch den Beweisbeschluss vom 11. November 2004 …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss 21.02.2005 zitiert von 3

Sachverständigenablehnung bei vorangegangener Erstattung eines Privatgutachtens zum gleichen Streitgegenstand

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten Zulassungsgründe des Verfahrensmangels (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) und der …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Beschluss 21.01.2005 LS

Ergeben sich aus den Unterlagen einer Partei Anhaltspunkte dafür, dass der vom Gericht bestellte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 03.12.2004

In dem Beschwerdeverfahren geht es um die Frage, ob die Ablehnung des gerichtlichen Sachverständigen Dr. M. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 24.11.2004

Die Antragsteller machen zahlreiche Baumängel an dem Gebäudekomplex R... 20A - D in B... geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 9

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Baufirma, mit der am 10.04.2003 zugestellten Klage …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 19.10.2004

Das Ablehnungsgesuch der Klägerin gegen den Sachverständigen Prof. Dr. S. stützt sich auf Ausführungen in …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 16.09.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Arzthaftungsansprüchen in Anspruch, nachdem sie sich in den Jahren …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2004

Die Kläger verlangen von der Beklagten Schadenersatz wegen angeblich mangelhafter Bauleistung

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.09.2004

In dem erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren - 7 Ca 2843/03 - streiten die Parteien über die Frage, ob ihr …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 30.08.2004

In dem Beschwerdeverfahren geht es um die Frage, ob der Antrag der Klägerin, den gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 30.08.2004

Sachverständigenablehnung: Rechtzeitigkeit des Ablehnungsantrags

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 28.07.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen von ihm behaupteter Mängel bei der Ausführung von …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Beschluss 17.05.2004

Entsprechend § 42 Abs. 2 ZPO besteht aus Sicht des Klägers ein objektiv vernünftiger Grund, der ihn besorgen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 25.02.2004 LS zitiert von 1

Frist zur Ablehnung des Sachverständigen nach Erstattung des schriftlichen Gutachtens

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 12.02.2004

Die Parteien sind gesetzliche Erben nach E. E. Sie streiten über behauptete Pflichtteilsergänzungsansprüche …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Beschluss 01.12.2003 LS

Ablehnung wegen Befangenheit

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 04.11.2003

Das Amtsgericht - Familiengericht - Köln hat durch den im Tenor bezeichneten Beschluss, auf den in vollem …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 08.10.2003 LS

Ein gerichtlicher (Pferde)Sachverständiger kann nicht deshalb wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 01.10.2003

Ablehnung des Sachverständigen wegen sprachlicher Entgleisung in seinem schriftlichen Gutachten

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Beschluss 18.09.2003 zitiert von 51

Die Beschwerdeführerin begehrt den Zuschlag im vorliegenden Vergabeverfahren

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.09.2003

Nach § 118 Abs. 1 SGG in Verbindung mit § 406 Abs. 1 ZPO können im sozialgerichtlichen Verfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.07.2003 zitiert von 1

Das Landgericht hat das Ablehnungsgesuch gegen den Sachverständigen Prof. Dr. med

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob der Beklagte dem Kläger ab "Mitte Juni 2000" Leistungen nach Pflegestufe II gewähren muss

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 11.07.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.07.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der 1944 geborene Kläger, der von 1960 bis 1980 als Maurer und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.03.2003

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Aurich, mit dem ihr …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 26.02.2003 LS zitiert von 1

Ablehnung eines Sachverständigen

Rechtzeitigkeit des Ablehnungsgesuchs

Zivilrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 07.02.2003

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Tatsachenfrage

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.12.2002

Die Beschwerde des Antragstellers vom 02.09.2002 ist als Beschwerde gegen die negative Festsetzung einer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.12.2002

Die landgerichtliche Entscheidung weist keine Rechtsfehler auf; nur daraufhin hat das Rechtsbeschwerdegericht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 28.10.2002 LS

Im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit findet gegen einen nach dem 31. Dezember 2001 erlassenen …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 05.09.2002

Das Familiengericht hat zu Recht den Antrag der Beteiligten zu 2), ihr das alleinige Sorgerecht über das …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 10.07.2002

Am 8. Juli 1997 hat die Beteiligte zu 1) unter Berufung auf ein eigenhändiges Testament des Erblassers vom 1. …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 10.05.2002

Die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit findet statt, wenn ein Grund vorliegt …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2002

Mit ihrer am 13. Februar 2002 eingegangenen Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 18.01.2002 zitiert von 10

Der Ablehnungsantrag ist zulässig; er ist insb. unverzüglich gestellt worden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 20.12.2001 zitiert von 1

Durch den angefochtenen Beschluss vom 15.06.2001 hat das Landgericht das gegen den bestellten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 11.12.2001 LS zitiert von 1

Schmerzensgeldklage: Verfahrensfehlerhafter Beweisbeschluß bei Benennung von Alternativgutachtern

Ausschluß einer Partei mit Einwendungen gegen das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2001 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung aus den …

Verwaltungsrecht