Verfahrensfehler · Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG · gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 406 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
788 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 406 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
788 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag iS des § 160 Abs 2 Nr 3 SGG · Beweisangebot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X um Gewährung einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückweisung eines Befangenheitsantrags grundsätzlich kein … · Ausnahme bei Willkür oder Verkennung der … · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag bestimmte … · Angabe des Beweismittels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besorgnis der Befangenheit bei Überschreitung des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung in Gestalt des Übergehens des schlüssigen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und … · wirtschaftliches Interesse am Ausgang des Rechtsstreits
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Übernahme · Schadensersatz · gesundheitliche Eignung, Prognose · Adipositas
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Tatrichters zur Aufklärung des Widerspruchs … · Begriff des "Erforderlichen" beim Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Luftvolumenstrommessung · Querschnittsfreiheit
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen