Mehrstufenschema · Berücksichtigung eines Bewährungsaufstiegs · Verweisbarkeit eines Krankenpflegehelfers auf die Tätigkeit … · Verwertbarkeit eines Gutachtens bei Mitarbeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 407a ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 407a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
385 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung geleisteten ärztlichen Honorars …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Beweisgrundsätze im Dienstunfallrecht · Krankheit mit unklarem Erscheinungsbild · Ausschlussfristen, Aufklärung der Tatsachen
Verwaltungsrecht
keine Verpflichtung zur Vorlage der Mitschrift über den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Auch bei einem Patienten, der nach Selbstverletzung in fraglicher suizidaler Absicht und möglicher …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung der Mitteilungspflicht nach § 407a Abs 3 S 2 ZPO · Kürzung · Vorschuss des Klägers · nachträgliche Bereitschaft des Klägers zur Nachzahlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Erinnerung zurückgewiesen
Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Eigentumsnachweis · Wiederbeschaffungswert · Haftpflichtversicherung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verstoß des Sachverständigen gegen die Pflicht zur …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Herabsetzung der Vergütung · Nichtgeltung des Verschlechterungsverbotes · Unmöglichkeit der Erstattung eines … · nicht existenter Begutachtungsgegenstand
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Sachaufklärung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten … · Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als … · Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger …
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen