Verstoß gegen das Kopplungsverbot durch Vermietung eines … · Sittenwidrigkeit der Stellplatzmiete
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 411a ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
435 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
435 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Beschwerde mit dem Ziel der Feststellung einer Verletzung … · Erforderlichkeit der Einholung eines Gutachtens
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Inaugenscheinnahme von kinderpornographischem Bildmaterial
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung eines wesentlichen Mangels der … · disziplinare Ahndung gravierend mangelhafter Aktenführung …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Organ einer dem Mandanten gehörenden … · vorläufige Vollstreckbarkeit des erstinstanzlichen Urteils …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anforderungen an den Vortrag des Grundversorgers zu dem ihm … · Berücksichtigung zurückgehender Kosten in anderen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht wegen Mietmängeln bei … · Geltendmachung von Ansprüchen im Urkundsprozess und im … · Zulässigkeit einer Zug-um-Zug-Verurteilung im Urkundsprozess
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Altersfeststellung bei einem unbegleiteten jungen Ausländer · forensische Altersdiagnostik · Verwertung der Erkenntnisse des Jugendamts durch die …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch der Krankenkasse · betrügerische Handlungen einer Pflegekraft · Zweckverfehlung eines dem Versicherten bewilligten … · Aussetzung bzw Ablehnung eines Antrags auf Fortführung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Testamentarische Verfügung · Erbschaftsrecht · Notarieller Übertragungsvertrag · Erbfolge · Vorvermächtnis
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Übergangsgeld · kein Beendigungstatbestand gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 · keine Höchstgrenze von 78 Wochen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung · VwGO § 132 · Vorabentscheidung · Unionsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen