Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 411a ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
435 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
435 Entscheidungen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesamtschuldverhältnis zwischen Architekt und Bauunternehmer · Innenausgleich nach den jeweiligen Verursachungsbeiträgen … · Berücksichtigung eines planerischen Mitverschuldens · Gewichtung der Haftungs- und Verantwortungsanteile
Zivilrecht Abgeändert
Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · unerlaubte Handlung · Rücksichtnahmepflicht · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Feststellung einer vorsätzlichen …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verstoß gegen die Pflicht zum ausreichenden Prozessvortrag
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
höherer Vorschuss auf die Verletztenrente - höhere …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein …
Zivilrecht Abgeändert
Verzicht auf die Weiterverfolgung zuvor gestellter … · Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Regelung der Vollziehung
Verwaltungsrecht
richterliche Eigenrecherche
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsunfall · Impfschaden · Berufskrankheit · Myokarditis · Versicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
selbstbeschaffte Leistung · analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der … · Prüfung der Hilflosigkeit der Versicherten und der …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen