konkludente Festlegung und Anpassung des Ausbauprogramms …
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 412 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 412 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.517 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Knieschaden · Aufrichten aus liegender Position kein von außen … · Indizierung eines Vorschadens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
ermessensfehlerfreie Entscheidung · Ermessensreduzierung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens durch einen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Auseinandersetzung mit den konträren Stellungnahmen des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Bewertung · geänderte Lebensumstände · Verschlechterung der individuellen Lebenssituation
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Grundlage …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
Eignung der Sache für die "nach dem Vertrag vorausgesetzte …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gefahr der Zwangsrekrutierung · Verfolgung wegen der Entziehung vom Wehrdienst
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Flüchtlingsstatus · subsidiärer Schutz · politische Verfolgung · Exilaktivität · Asylverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesamtvermögensgeschäft bei Abschluss eines … · Darlegungs- und Beweislast für Gesamtvermögensgeschäft
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
mündliche Verhandlung · grobe Fehleinschätzung · Fragerecht · pflichtgemäßes Ermessen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen