Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 412 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 412 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.517 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abklärung der Diagnose Harnverhalt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
zweckentfremdungsrechtliches Negativattest und …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Vergleichswertverfahrens
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheitsbezogene Bewerbung eines Aufenthalts in einer … · Sachverständigenbeweis für eine hinreichende …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung bei rechtsmissbräuchlichem Verhalten · Vereitelung eines von Amts wegen beauftragten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gehörsrüge · Ablehnung von Beweisanträgen wegen eigener Sachkunde des … · Abgrenzbarkeit von subsidiärem Schutz und einem nationalen …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Austausch des gerichtlichen Sachverständigen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Wahl der Nacherfüllung durch Ersatzlieferung nach … · nachträgliche Mangelbeseitigung ohne Einverständnis des … · Unverhältnismäßigkeit der vom Käufer gewählten Art der … · Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit · rechtliches Gehör · Ablehnung von Beweisanträgen · Entscheidung über Befangenheitsantrag durch abgelehnten …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unternehmensbewertung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Mängel bei der Bewertung der Fachkunde eines … · Unterlassen einer Nachfrage beim Sachverständigen durch das … · entsprechende Anwendung der Vorschriften der ZPO über die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
UN-Behindertenrechtskonvention · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der … · abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element · GdB von 50
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erheblichkeit eines Mangels bei Unebenheiten der Außenhaut
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
GOÄ · Femtosekundenlaser · Privatarztvergütung · Leistungsbewertung · Kataraktoperation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Bandscheibenprothese im Halswirbelsäulenbereich
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen